Vertragliche Rechte und Pflichten in Zeiten einer Krise verstehen

In einem früheren Blog erörterten wir die zunehmende humanitäre Krise, die das Coronavirus, auch bekannt als COVID-19, weltweit ausgelöst hatte, und diskutierten Überlegungen und Schritte, die Organisationen unternehmen sollten, um die Auswirkungen der unterbrochenen Lieferketten abzufedern.

Wie sich die Dinge in den sechs Wochen, seit wir dieses Thema zum ersten Mal mit COVID-19 diskutiert haben, verändert haben und wie sie sich auf die globale Gemeinschaft in einer Weise auswirken, die viele von uns auf persönlicher und beruflicher Ebene nicht gesehen oder sich nicht vorstellen konnten.

Vermischt mit der enormen menschlichen Tragödie, mit Betriebsunterbrechungen und den wirtschaftlichen Auswirkungen sehen wir einige selten verwendete und oft übersehene Vertragsklauseln, die eingesetzt werden, um Organisationen zu helfen, sich zu schützen und Verluste zu minimieren.  Konkret beobachten wir im Augenblick, dass sich immer mehr Unternehmen weltweit auf Klauseln für höhere Gewalt oder „unvorhersehbare Ereignisse" berufen, um sich von vertraglichen Verpflichtungen zu befreien.  In jüngster Zeit kündigten CEVA Logistics und DHL Global Forwarding, zwei der weltweit größten Logistikunternehmen, ihren Spediteuren und Kunden von Logistikdienstleistungen Maßnahmen wegen höherer Gewalt an.

Im Rahmen einer Erklärung zu höherer Gewalt behalten sich die Organisationen das Recht vor, von der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen befreit zu werden, die aufgrund eines unvorhergesehenen Ereignisses unmöglich oder nicht durchführbar geworden sind.  Dies könnte bedeuten, dass Organisationen ihre Waren oder Dienstleistungen möglicherweise nicht erhalten, oder dass eine deklarierende Stelle das Recht vorbehält, die Einkaufsbedingungen, Arbeitsverfahren, den Preis, die Vorlaufzeit, Zuschläge, Geschäftsabläufe und Verpflichtungen al Reaktion auf die Umstände zu ändern.

Während das Konzept der höheren Gewalt und die Einbeziehung dieser Art von Verträgen weithin bekannt und anerkannt sind, wird die Auslegung dieser Klauseln nicht allgemein akzeptiert.  Wenn Organisationen die Klauseln unterschiedlich auslegen und sich an die Gerichte wenden müssen oder Schlichtungen benötigen, können sie sich einer Unzahl von gesetzgeberischen, regulatorischen und gewohnheitsrechtlichen Doktrinen ausgesetzt sehen, die Ereignisse je nach Branche und Rechtsprechung unterschiedlich definieren können.  Um diese Art von Auseinandersetzungen abzuschwächen oder auf ein Minimum zu reduzieren und die Auswirkungen zu kontrollieren, ist es für Organisationen von entscheidender Bedeutung, in der Lage zu sein, davon betroffene Verträge schnell zu identifizieren und die Vertragssprache für höhere Gewalt in jedem dieser Verträge schnell zu bestimmen.

In diesen Fällen liegt der Wert eines vollständig digitalisierten Vertragsmanagementprozesses auf der Hand.  Wenn Organisationen ihre Verträge digitalisiert und in einem durchsuchbaren Datenbestand gespeichert haben, können sie betroffene Verträge schnell abrufen und Klauseln nicht nur hinsichtlich höherer Gewalt, sondern auch hinsichtlich Kündigung, Stornierung, Rückerstattung, Vertragsstrafen und geltendes Recht rasch überprüfen.   Spielt der Faktor Zeit für die Einschätzung der Auswirkungen und der Erarbeitung von Empfehlungen eine entscheidende Rolle, kann ein digitalisierter Vertragsmanagementprozess eine solche Aufgabe in Minutenschnelle abschließen, für die sonst Tage benötigt worden wären.

COVID-19 wird zweifellos viele Geschäftsprozesse in der weiteren Zukunft verändern, aber schon jetzt zeigt sich, dass er einige Best Practice-Methoden verstärkt und Anwendungsmöglichkeiten für die gemachten Lernerfahrungen aufgezeigt hat.  In diesem speziellen Fall besteht eine dieser Best-Practice-Methoden und Lernerfahrungen darin, dass Organisationen die in ihren Verträgen enthaltenen Klauseln und Nuancen verstehen und über eine Möglichkeit verfügen sollten, auf betroffene Verträge sowie die entsprechende Vertragsklauseln effizient und effektiv zugreifen und analysieren zu können, wenn das Unvorhergesehene eintritt.

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